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LSG Bayern, 10.07.2012 - L 11 AS 363/12 NZB |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Zulassung der Berufung wegen Vorliegens eines Verfahrensmangels.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 12.04.2012 - S 9 AS 774/11
- LSG Bayern, 10.07.2012 - L 11 AS 363/12 NZB
- LSG Bayern, 06.02.2014 - L 11 AS 535/12
- BSG, 05.05.2014 - B 4 AS 62/14 B
Wird zitiert von ...
- LSG Bayern, 17.07.2018 - L 11 AS 645/18
Anrechnung befristeter Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Leistungen zur …
Offen gelassen werden kann daher, ob die vom SG angenommene Verfristung der Klage gegen den Bescheid vom 01.08.2017 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.08.2017 tatsächlich vorliegt, nachdem der Absendevermerk auf dem Widerspruchsbescheid nicht von der Poststelle des Beklagten stammen dürfte (vgl. u.a. Beschluss des Senats vom 10.07.2012 - L 11 AS 363/12 NZB - sowie vom 19.03.2018 - L 11 AS 191/18 B PKH), und dass ein Änderungsbescheid den vorangegangenen Bescheid in vollem Umfang ersetzt und daher gegebenenfalls die Prüfung der Rechtmäßigkeit nicht auf den lediglich geänderten Sachverhalt beschränkt werden kann (vgl. dazu BSG, Urteil vom 30.03.2017 - B 14 AS 55/15 R - Rn.10 sowie vom19.10.2016 - B 14 AS 53/15 RRn.12 veröffentlicht jeweils in Juris).